RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 18.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Empfehlung des Präsidiums zur Tagesordnung

  • 3. Berichte des Magistrats gem. § 50 HGO

  • 3.1. Überplanmäßige / Außerplanmäßige Kosten zur Kenntnisnahme

  • 3.1.1. Mobilheime Rheingaubogen 28, Flüchtlingsunterkunft Auftragsvergabe Nachtrag Aushub + Abfuhr Grasnarbe

  • 4. Berichte aus den Ausschüssen
    SozA 25.01.2024
    BVU 07.03.2024
    SozA 14.03.2024
    HFA 21.03.2024

  • 5. Anträge nach Beratung im Fachausschuss

  • 5.1. Entscheidungsbefugnis bei Großschadensereignissen

  • 5.2. Revisionsbericht zum Jahresabschluss der Stadt Hochheim am Main zum 31.12.2021

  • 5.3. Beratung von Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit in der Frankfurter Straße – Antrag der SPD-Fraktion

  • 6. Anträge des Magistrates

  • 6.1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Hochheim am Main

  • 6.2. Erwerb einer innenstädtischen Liegenschaft (Eppsteinstraße 2a)

  • 7. Anträge der Fraktionen

  • 7.1. Mögliche Begrünung bei neu zu errichtenden Objekten, hier neue Bushaltestelle am Neuen Friedhof, Massenheimer Landstraße
    Antrag der CDU-Fraktion

  • 7.2. Amprion-Strecke im Main-Taunus-Kreis
    Antrag der CDU-Fraktion

  • 7.3. Ortsbegehung zur vorgeschlagenen Trassenführung Rhein-Main-Link
    der Amprion GmbH – Antrag der SPD-Fraktion

  • 7.4. Prüfung einer Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der
    Ampel zur Überquerung der L3028 an der Einmündung der Flörsheimer Straße
    – Antrag der SPD-Fraktion

  • 7.5. KiTa Gebühren
    Antrag der B 90/DIE GRÜNEN und FWG-Fraktion

  • 7.6. Kaffeenachmittag für Senioren
    Prüfantrag der FWG - Fraktion

  • 7.7. Antrag auf Einladung der Autobahn GmbH zum Baufortschritt der Baumaßnahme A 671 im Autobahnabschnitt Hochheim
    Antrag der FDP-Fraktion

  • 8. Anfragen der Fraktionen

  • 8.1. Streckenverlauf der geplanten Amprion-Trasse / Rhein-Main Link
    Anfrage der CDU-Fraktion

  • 8.2. Altenhilfe in Hochheim am Main - Anfrage der CDU-Fraktion

  • 8.3. Sachstand zum Antrag "Prüfung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs in
    der Hochheimer Innenstadt" – Vorlage 286/2021/II
    Anfrage der SPD-Fraktion

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 18.04.2024

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 18.04.2024

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle