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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 04.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Empfehlung des Präsidiums zur Tagesordnung
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3. Berichte des Magistrats gem. § 50 HGO
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3.1. Überplanmäßige / Außerplanmäßige Kosten zur Kenntnisnahme
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3.1.1. Erwerb eines Kleingartengrundstücks im Bereich des Kleingartenvereins "Langgewann"
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3.1.2. Beauftragung der Fa. Hahn im Rahmen des Jahres-Vertrags zu vier zusätzlichen Unterhaltungsmaßnahmen Straßenbau zur Erhaltung der Oberflächenqualität in der Kern- / Altstadt
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4. Berichte aus den Ausschüssen
BVU 26.06.2025
BVU 21.08.2025 -
5. Anträge nach Beratung im Fachausschuss
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5.1. Städtisches Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung - Förderrichtlinien zu Baumpflanzung, Entsiegelung, Dach- und Fassadenbegrünung und Balkonkraftwerke
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5.2. Beschlussvorlage Magistrat 17.06.2025 / Bauausschuss / Stadtverordnetenversammlung
(Richard-Basting-Anlage) -
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5.3. Bauleitplanung der Stadt Hochheim am Main
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLIV „Baugebiet Mittlere Frankfurter Straße“ im Stadtteil Hochheim
hier: Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss des Bebauungsplans -
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6. Anträge des Magistrates
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6.1. Neuaufnahme in das Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (Fördergebiet Marktplatz "Am Weiher")
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6.2. Grundsatzbeschluss Radschnellverbindung (RSV) im Korridor Wiesbaden – Hofheim am Taunus – Hochheim am Main – Kriftel – Hattersheim am Main – Frankfurt am Main (FRM 3)
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6.3. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022
des Eigenbetriebs Stadtwerke Hochheim am Main -
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6.4. Nachbesetzung der Personalratsmitglieder in die Betriebskommission Stadtwerke
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6.5. Vertrag Stadt Hochheim und Spielvereinigung zur Errichtung und Betrieb eines Kunstrasenkleinspielfeldes
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7. Anträge der Fraktionen
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7.1. Sachstand und mögliche Entwicklung eines Bürgertreffs in Hochheim am Main - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD
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7.2. Konzeptentwicklung zur Sicherstellung der Hitnacht und des Seniorennachmittags beim Hochheimer Markt - Antrag CDU-Fraktion
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7.3. Prüfantrag – Mehr Aufenthaltsqualität im Hummelpark - Antrag der SPD-Fraktion
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7.4. Prüfantrag – Sonnensegel & mobile Wasserspiele: Soforthilfe gegen Sommerhitze - Antrag der SPD-Fraktion
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7.5. Prüfantrag zur Fertigstellung des Berliner Platz - Antrag der FDP-Fraktion
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8. Anfragen der Fraktionen
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8.1. Flugrouten der Fraport - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.2. Hitnacht und Seniorennachmittag 2025 - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.3. „Boris Becker International Tennis Academy“ - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.4. Geschwindigkeitsanzeigetafel Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
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8.5. Sachstand verkehrsberuhigter Geschäftsbereich - Anfrage der SPD-Fraktion
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8.6. Nahversorgung in der Hochheimer Südstadt - Anfrage SPD-Fraktion
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8.7. Sachstand Ponykarussell
Anfrage B 90/Die Grünen -
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8.8. Kosten Feuerwerk Hochheimer Markt / Weinfest
Anfrage B 90/DIE GRÜNEN -
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Katholisches Vereinshaus
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