Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Empfehlung des Präsidiums zur Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2. Empfehlung des Präsidiums zur Tagesordnung
Empfehlung des Präsidiums zur Tagesordnung
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3. Berichte des Magistrats gem. § 50 HGO
Tagesordnungspunkt 3. Berichte des Magistrats gem. § 50 HGO
Berichte des Magistrats gem. § 50 HGO
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4. Berichte aus den Ausschüssen
- HFA 01.10.2025
- BVU 13.11.2025
- BVU 15.01.2026
- SozA 22.01.2026
- HFA 29.01.2026Tagesordnungspunkt 4. Berichte aus den Ausschüssen
- HFA 01.10.2025
- BVU 13.11.2025
- BVU 15.01.2026
- SozA 22.01.2026
- HFA 29.01.2026Berichte aus den Ausschüssen
- HFA 01.10.2025
- BVU 13.11.2025
- BVU 15.01.2026
- SozA 22.01.2026
- HFA 29.01.2026Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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5. Anträge des Magistrates
Tagesordnungspunkt 5. Anträge des Magistrates
Anträge des Magistrates
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5.1. Aufhebungsbeschluss Verkehrsversuch
Tagesordnungspunkt 5.1. Aufhebungsbeschluss Verkehrsversuch
Aufhebungsbeschluss Verkehrsversuch
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5.2. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Stadtteil Massenheim
Tagesordnungspunkt 5.2. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Stadtteil Massenheim
Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Stadtteil Massenheim
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5.3. Wiederwahl der Ortsgerichtsschöffen für Hochheim
Tagesordnungspunkt 5.3. Wiederwahl der Ortsgerichtsschöffen für Hochheim
Wiederwahl der Ortsgerichtsschöffen für Hochheim
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5.4. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 5.4. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
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5.5. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 5.5. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
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5.6. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 5.6. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Hochheim am Main
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5.7. Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung Königsberger Ring 2-8 (Weststadtcarré)
Tagesordnungspunkt 5.7. Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung Königsberger Ring 2-8 (Weststadtcarré)
Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung Königsberger Ring 2-8 (Weststadtcarré)
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6. Anträge nach Beratung im Fachausschuss
Tagesordnungspunkt 6. Anträge nach Beratung im Fachausschuss
Anträge nach Beratung im Fachausschuss
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6.1. Bauleitplanung der Stadt Hochheim am Main
23.Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. X "Weststadt" im Bereich "Königsberger Ring 2-8", hier: Billigung des Planentwurfs und AuslegungsbeschlussTagesordnungspunkt 6.1. Bauleitplanung der Stadt Hochheim am Main
23.Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. X "Weststadt" im Bereich "Königsberger Ring 2-8", hier: Billigung des Planentwurfs und AuslegungsbeschlussBauleitplanung der Stadt Hochheim am Main
23.Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. X "Weststadt" im Bereich "Königsberger Ring 2-8", hier: Billigung des Planentwurfs und AuslegungsbeschlussWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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6.2. Seniorenbeiratssatzung
Tagesordnungspunkt 6.2. Seniorenbeiratssatzung
Seniorenbeiratssatzung
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6.3. Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 6.3. Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Hochheim am Main
Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Hochheim am Main
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6.4. Einbringung und Beschlussfassung des Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 6.4. Einbringung und Beschlussfassung des Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Hochheim am Main
Einbringung und Beschlussfassung des Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Hochheim am Main
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6.5. Novellierung der Stellplatzsatzung der Stadt Hochheim am Main
Tagesordnungspunkt 6.5. Novellierung der Stellplatzsatzung der Stadt Hochheim am Main
Novellierung der Stellplatzsatzung der Stadt Hochheim am Main
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6.6. Grundsatzentscheidung zu weiteren B-Plänen
Tagesordnungspunkt 6.6. Grundsatzentscheidung zu weiteren B-Plänen
Grundsatzentscheidung zu weiteren B-Plänen
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7. Anträge der Fraktionen
Tagesordnungspunkt 7. Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
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7.1. Energetische Kleinmaßnahmen in Kitas - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
Tagesordnungspunkt 7.1. Energetische Kleinmaßnahmen in Kitas - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
Energetische Kleinmaßnahmen in Kitas - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
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7.2. Umsetzung des Patenschaftsprogramms für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
Tagesordnungspunkt 7.2. Umsetzung des Patenschaftsprogramms für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
Umsetzung des Patenschaftsprogramms für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche - Änderungsantrag der B90/Die Grünen
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7.3. Status des geplanten Pflegeheims - Antrag der FWG-Fraktion
Tagesordnungspunkt 7.3. Status des geplanten Pflegeheims - Antrag der FWG-Fraktion
Status des geplanten Pflegeheims - Antrag der FWG-Fraktion
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8. Anfragen der Fraktionen
Tagesordnungspunkt 8. Anfragen der Fraktionen
Anfragen der Fraktionen
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8.1. Aktueller Sachstand Flugroute Rhein-Main - Anfrage der CDU-Fraktion
Tagesordnungspunkt 8.1. Aktueller Sachstand Flugroute Rhein-Main - Anfrage der CDU-Fraktion
Aktueller Sachstand Flugroute Rhein-Main - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.2. Aktueller Sachstand zur Planung Wallauer Spange - Anfrage der CDU-Fraktion
Tagesordnungspunkt 8.2. Aktueller Sachstand zur Planung Wallauer Spange - Anfrage der CDU-Fraktion
Aktueller Sachstand zur Planung Wallauer Spange - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.3. Aktueller Sachstand Notfallbeschilderung an Parkbänken - Anfrage der CDU-Fraktion
Tagesordnungspunkt 8.3. Aktueller Sachstand Notfallbeschilderung an Parkbänken - Anfrage der CDU-Fraktion
Aktueller Sachstand Notfallbeschilderung an Parkbänken - Anfrage der CDU-Fraktion
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8.4. Umsetzung und rechtliche Absicherung des Letter of Intent (LOI) zum Grundstück Rheingaubogen - Anfrage der B90/Die Grünen
Tagesordnungspunkt 8.4. Umsetzung und rechtliche Absicherung des Letter of Intent (LOI) zum Grundstück Rheingaubogen - Anfrage der B90/Die Grünen
Umsetzung und rechtliche Absicherung des Letter of Intent (LOI) zum Grundstück Rheingaubogen - Anfrage der B90/Die Grünen
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8.5. Danke schön
Tagesordnungspunkt 8.5. Danke schön
Danke schön
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:35 - 21:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Katholisches Vereinshaus
TOP Dokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2026
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